weitere Veröffentlichungen

D. Ulmer/ Dr. P. Hoppen

Was ist das Werkstück des Software-Objektcodes?

Ein technisch fundierter Ansatz zur Erschöpfungs-Debatte bei Online-Übertragungen CR 2008; 681

Auszug:

"[...] Eine immaterielle digitale Kopie ist als definierter Bit-Strom das Vervielfältigungsstück des Objektcodes eines Computerprogramms, an dem sich das Verbreitungsrecht des Urhebers auch dann erschöpfen kann, wenn sie online im Wege der Veräußerung in Verkehr gebracht wird.

Die Kopie wird vor ihrer Online-Übertragung auf technischen Systemen im Einflußbereich des Rechteinhabers erstellt, ist damit solitär und identifizierbar. Sie kann sogar besser als massenhaft hergestellte Originaldatenträger personalisiert und damit konkret zugeordnet gehalten werden. Damit kann die Erschöpfungswirkung der Veräußerung bei Online-Übertragung in bersser überprüfbarer Weise auf ein konkret veräußertes Stück des Computerprogramms beschränkt werden.

Eine immaterielle Kopie eines Computerprogramms ist (...) besser als ein Datenträger geeignet, sowohl die notwendige Effizienz des urheberrechtlichen Rechtsschutzes zu gewährleisten, als auch Gegenstand der Erschöpfung des Verbreitungsrechts zu sein und so die Ware "Computerprogramm" verkehrsfähig zu machen. [...]"


Weblink:
  1. Link: http://www.streitz.de/pdf/Werkstueck.pdf

Joachim Jahn, Berlin

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht hat den Vorrang des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegenüber deutschen Gesetzen unterstrichen. Die Verfassungsrichter müssten Kompetenzüberschreitungen von EU-Organen "europarechtsfreundlich" prüfen, heißt es in dem Beschluss.

Weblink:
  1. Link: http://www.faz.net/-gpg-6ke5j
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